Glyphosat – Minister Schmidt darf bleiben



Das Agrarministerium hatte bereits seit Monaten nach Wegen gesucht, wie es in Brüssel das Glyphosat-Veto des Umweltministeriums umgehen kann. Das ergibt sich aus Akten, die Süddeutsche Zeitung, WDR und NDR einsehen konnten. Demnach empfahl das zuständige Fachreferat für Pflanzenschutz Minister Schmidt bereits am 7. Juli zu prüfen, ob man ohne das Einverständnis des Umweltministeriums dem Vorschlag der EU-Kommission „eigenverantwortlich“ zustimmen könne. Wenige Wochen später bat die Fachabteilung die Leitungsebene des Ministeriums darum, bei der Kanzlerin eine Weisung zu erwirken. Dadurch sollte ermöglicht werden, dass das Agrar- ohne Rücksicht auf das Umweltministerium in Brüssel der Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zustimmen kann. Das Schreiben an die Leitungsebene vom 24. August ist mit einer Fußnote versehen. In ihr wird darauf verwiesen, dass Merkel sich auf dem Deutschen Bauerntag für Glyphosat ausgesprochen habe.

Die Fachabteilung des Agrarministeriums war mit ihremVorstoß aber offensichtlich nicht erfolgreich. Die Bundeskanzlerin sagte am Dienstag, das Verhalten Schmidts habe „nicht der Weisungslage” entsprochen.